öffentliche Podiumsveranstaltung - Online

Umstritten: Föderalismus – Welche Lehren ziehen wir aus der Corona-Pandemie?

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«Können wir Corona?» – das ist auch nach mehr als einem Jahr noch die Frage.

Mit «wir» sind da nicht nur die Einwohnerinnen und Einwohner gemeint, sondern auch der Bund und die Kantone im mehr oder weniger gelungenen Zusammenspiel.

 

Schauen wir kurz zurück: Im Frühling 2020 hatte der Bund die Führung übernommen; durch einheitliche Weisungen flauten die Fallzahlen ab, der Bundesrat konnte die «ausserordentliche Lage» im Juni erfolgreich beenden.

Die Kantone, die sich mehr Spielraum für kantonale Unterschiede wünschten, begrüssen diesen Schritt. Im Oktober schnellen die Fallzahlen hoch. Die Schweiz nimmt innert kurzer Zeit weltweit einen traurigen Spitzenplatz bei der Infektionskurve ein. Die Kantone fordern wieder mehr Führung durch den Bund. Seither entsteht der Eindruck einer permanenten Verhandlung um die Kompetenzen.

 

«Der Föderalismus ist ein Huhn, das man nicht schlachten kann, ohne auf die Eier zu verzichten und das man nicht leben lassen kann, ohne dass es da und dort stinkt.” - Peter von Matt, zitiert von Walter Thurnherr, Bundeskanzler - “Der Föderalismus in der Covid-Krise hat ziemlich laut gegackert, aber nicht jedes Mal ein grosses Ei gelegt.»

 

Wie steht es um die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantone – ein blosses Kompetenzgerangel? Ist der Schweizer Föderalismus am Ende eine Schönwetter-Option? Oder ist er eben genau die richtige Antwort auf Krisen, auf maximale Unsicherheit? Welchen Nutzen bringt die Kleinräumigkeit und der hohe Grad an Aufgabenteilung, insbesondere im Gesundheitswesen? Oder verhindert die Kompetenzaufteilung zielführende Massnahmen?

 

«Die Behörden brauchen ein besseres Monitoring-System für epidemiologischen Daten. Hier braucht es Lösungen auf Bundesebene. Man sollte nicht 26 Monitoringsysteme betreiben.»  

- Dr. Lukas Engelberger, Regierungsrat, Präsident der GDK

 

Es wurde intensiv diskutiert am Montagabend, 3. Mai 2021. Die Veranstaltung wurde live übertragen. Gegen hundert Personen nutzten die Gelegenheit und bereicherten die Diskussion via Chat und Online Abstimmungen. 55% der Teilnehmenden finden, dass der Föderalismus «ungenügend» oder «mangelhaft» mit Krisen umgehen kann. Dabei stand aber der Föderalismus selber nicht  zur Diskussion. Walter Thurnherr brachte das wie folgt auf den Punkt: «Man sollte weniger über den Sinn des Föderalismus diskutieren, sondern mehr darüber über welchen Föderalismus. Das nämlich ist alles andere als eine statische Sache.»